Wissen
ist Macht - aber woher kommt die Macht?
oder was Patente und Piraten verbindet
Wer nach dem Fall des neoliberalen Modells nach Fluch oder Segen
fragt, den ausländische Investoren in der südlichen Hemisphäre
verursachen, kommt jetzt nicht mehr darum herum, nach der
Herkunft der Macht zu fragen.
Dabei tut sich ein dunkles Kapitel auf. Weil
man Wissen nämlich patentieren kann, geht es offenbar nicht
darum, wer Wissen findet, sondern wer damit zuerst auf das
Patenamt geht.
Der Pharmakonzern Eli Lilly brachte eines der kommerziell
erfolgreichsten Antbiotika, Erythromycin, auf den Markt.
Phillipinische Wissenschaftler hatten den Wirkstoff entdeckt und
der US-Firma zur Verfügung gestellt. Eli Lilly liess das
Medikament patentieren und entschädigte die Entdecker, indem sie
es nach der Provinz Jlosone, dem Fundort des Wirkstoffes,
benannte. Vom Milliardengewinn haben die Fillipinos nie etwas
erhalten.
Die Autoren des Buchs "Das Existenzmaximum" nennen in
ihrem Buch die Zahl von 3000 verschiedenen Antibiotika, die aus
Wirkstoffen hergestellt werden, die in tropischen Regenwäldern
gefunden wurden. Dies deckt die Tatsache auf, dass neben unserem
Wohlstand auch ein grosser Teil unseres Wissen aus dem Süden
kommt, der dann im Norden patentiert wird, als wenn dieses Wissen
sozusagen auf unserem "eigenen Mist gewachsen"
wäre.
Nachdem man das Wissen am Baum der Erkenntnis
vermutete, wurde es tatsächlich im Garten Eden des Südens
gefunden. Aber dieses Paradies ist in Gefahr, denn der Verlust
des tropischen Regenwaldes wächst weiter und betrug allein im
letzten Jahrzehnt 154 Millionen Hektaren, was einem Gebiet von
der Grösse der Länder Deutschland, Frankreich, Spanien, Österreich
und der Schweiz entspricht. Wenn dann Firmen wie Benetton, die
auch am Formel-1 Konzert mitmischt, ihre Ladenlokale mit
Interieurs aus Tropenholz einrichten, bleibt der um solche
Tatsachen Wissende eigentlich nur noch ratlos und beschämt zurück.
Das Wissen, das bei uns patentiert wird, bedeutet Macht. Und die
Macht kommt somit aus den tropischen Regenwäldern! Sie wird dort
nicht etwa von ausländischen Wissenschaftlern, sondern von
einheimischen Gelehrten, Jägern und Bauern gefunden. Die
Wissenschaftler patentieren nur im Norden den Fund aus dem Süden
und teilen sich untereinander die Macht. Unzählige Milliarden
gehen dafür über den Ladentisch.
Die Sammler der Macht
oder mit den Hebeln der Welthandelsorganisation WTO
Noch im Jahr 1883 schrieb der Firmeninhaber J. Geigy-Merian zum
Patentschutz die Worte: "Das Patentsystem ist eine
Spielwiese für plündernde Patenthändler und Juristen."
Auch in seinen Handlungen stimmte der Firmenbesitzers der Geigy
Chemie aus Basel durchaus mit seinen Worten überein: Permanent
weigerte er sich nämlich, ausländische Patente anzuerkennen und
die Schweiz wurde deshalb von den Nachbarländern massiv unter
Druck gesetzt. Hundert Jahre später gehörte die Schweizer
Delegation in den Gatt-Verhandlungen jedoch zur vordersten Front
derer, die nach einer Verschärfung des internationalen
Patenschutzes forderten! Geigy ist durch die permanente
Verweigerung, die Patente anderer zu respektieren, selber zum
grossen Patentsammler geworden.
Um die Anliegen der Patentinhaber durchzusetzen, wurde wieder
eine
Institution gegründet, die WTO, ihres Zeichens "Welthandels
Organisation", 1995 ins Leben gerufen. Wenn nun Länder die
überhöhten Lizenzkosten für bestimmte Medikamente nicht
bezahlen können und deshalb nach eigenen Alternativen suchen, müssen
sie via WTO mit Handelssanktionen rechnen. Es heisst dann, dass
sie - wie es einst die Firma Geigy und heutige Novartis tat -
ausländischen Patente nicht anerkennen würden. Grosse Länder
mit höchster Bevölkerungsdichte, wie etwa Argentinien,
Brasilien, Indien oder China - und vor allem Afrika - gehören
dazu. Auch hier schafft der Druck der Mächtigen neue Verhältnisse,
etwa so, dass gerade erst vor kurzem China den Spiess umgedreht
hat und Anfang 2001 ebenfalls der WTO beigetreten ist.
Heute werden also heute Länder mit Sanktionen bestraft, die aus
realer Not für ihr Volk dasselbe tun, was einst die Firmenbosse
von anno dazumal aus Profitgier getan haben. Ciba Geigy hat auf
diese Weise Wissen angehäuft und Mittel patentieren lassen, um
eine Monopolstellung auf dem pharmazeutischen Markt zu erreichen.
Der Druck dieser Mächtigen basiert teilweise auf einer
Profitgier, die nicht einmal mehr getarnt wird. Es werden
Erfindungen schubladisiert und damit nur ihre Verwertung bei
anderen verhindert, weil sie nicht ins eigene Marketingkonzept
passen. Sandoz Pharma (später ebenfalls Novartis) verfolgte 1990
gerade mal 10% der Forschungsergebnisse weiter, die sie zum
Patent angemeldet hatte! Umgekehrt werden dem Süden sogar
Medikamente vorenthalten, deren Grundlagen aus dem Süden selber
stammen und die dem Süden aus menschlichen, ethischen und
rechtlichen Gründen zuständen. So sorgt beispielsweise der
Pharmakonzern Bayer in Deuschland immer wieder für Schlagzeilen,
weil er den Preis für Medikamente AIDS-Betroffene in Afrika
unerschwinglich hoch hält, während bei den Medikamenten gegen
Antrax, welche das reiche Amerika lediglich zur Vorsorge bei
Bayer einkaufte, sofort eine preiswerte Lösung gefunden wurde.
Obschon die grossen Chemiekonzerne noch heute über "Patent-Piraten"
klagen, praktizieren sie ihrerseits "Bio-Piraterie",
die ihnen Milliardengewinne einbringen.
Entwicklungshilfe
oder das Geschäft mit der Not
Wer sind die Begünstigten der Gebenden und der Nehmenden?
Wenn am Samstagabend während dem Blödel-Quiz ein Konto
einblendet, wo wir neben höchst spassiger Unterhaltung - also
gewissermassen spasseshalber ! - noch ein paar Franken für
Entwicklungshilfe einzahlen sollen, fliesst davon - so rechnen
die Autoren - von einem Franken ein Viertel mehr, nämlich 1.26
Franken wieder in die Schweiz zurück. Hier muss man aber wieder
Atem holen: Denn von jedem einzelnen Entwicklungsfranken gelangen
auch noch mindestens sechs Franken in Form von Fluchtgeldern auf
Bankkonten in die Schweiz zurück!
Selbst wenn es um effiziente Entwicklungshilfe geht, verliert die
Schweiz - zusammen mit vielen anderen Ländern des Nordens - ihr
Gesicht. Statt der von der UNO empfohlenen 0,7 % des
Bruttosozialproduktes opfern wir gerade mal 0,36 % für
staatliche Entwicklungshilfe! Das Parlament hat 1992 zudem die
Sparbremse gezogen und sich sogar mit Mehrheit gegen die vom
Bundesrat versprochenen 0,4 Prozent gestellt. Wenn man die Folgen
solcher Sparpolitik unter die Lupe nimmt, zeigt sich, dass die
Streichung "unrentabler Hilfe" letztlich eher ein
Verlust an willkommenen Einnahmen bedeutet.
Auch die beste Entwicklungszusammenarbeit schafft Abhängigkeiten,
die ausgenutzt werden, und sie betont vor allem das Machtgefälle
zwischen "Gebenden" und "Nehmenden". Die
"Nehmenden" wären nämlich nur dann die tatsächlich
"Begünstigten", wenn im Norden nicht mindestens genau
so viele Leute von der Entwicklungshilfe profitieren würden, wie
im Süden.
Wer finanziert letztlich
Entwicklungshilfe?
Derzeit ist es so, dass Entwicklungshilfe noch ein Geschäft ist,
wie jedes andere auch. Es leben vor allem im Norden viele Leute
sehr gut davon. Ein Beispiel dazu gibt der internationale
Altkleidermarkt ab, der sich inzwischen voll etabliert hat.
Die Kleiderlieferungen solcher als "Hilfsgüter"
verpackten Frachten schaffen in den Empfängerländer grosse
Probleme, denn die Altkleider sind zwar billiger als die
einheimischen Produkte, aber doch zu teuer, um für die tatsächlich
Bedürftigen erschwinglich zu sein. Auf diese Weise gehen in der
einheimischen Textilindustrie zahlreiche Arbeitsplätze verloren,
weil die Betriebe den Lieferungen aus dem Ausland nicht gewachsen
sind. Und somit finanzieren letztlich die Armen des Südens
die Hilfswerke der Reichen im Norden!
Reale Handelseinnahmen, die nichts mit Fluchtgeldern zu tun
haben, wären dann möglich, wenn die Wirtschaftsländer des
Nordens ihre Entwicklungsarbeit nicht mehr an Mischkredite binden
würden, die an den Kauf ihrer Güter und Dienstleistungen binden.
Wenn sie sich also eine Einmischung gefallen liessen, wo es darum
ginge, die Rahmenbedingungen für eine gerechtere
Wirtschaftsordnung zu verbessern. Entwicklungshilfe hat in der
Regel wenig mit Hilfe zu tun, im besten Fall kann sie einige
negative Auswirkungen an der Oberfläche eines unheimlich
gnadenlosen
Weltwirtschaftssystems etwas relativieren, in Einzelfällen sogar
ein wenig mildern. Es haftet ihr aber der Geschmack jener berühmten
Wolldecken an, die nach dem Erdbeben verteilt werden und -
schlimmer noch! - erinnert sie an die Unverfrorenheit jener
Fresspakete der USA, die mit Eröffnung des Bombenhagels auf
Afghanistan - als zynischer Segen - vom Himmel gefallen sind.
Einige Hungernde sind getötet worden dafür, andere sind von
Minen zerfetzt worden, und andere wurden später - als sie für
einem Moment lang fast schon wieder satt waren - von
amerikanischen Bomben getötet. Es ist blanker Zynismus, was da
über die Bühne ging.
Reale Entwicklungshilfe würde
im Prinzip damit beginnen, dass es weniger darauf ankommt, mehr
zu geben, als weniger zu nehmen. Die Realität ist davon weit
entfernt.
Dank Mischkrediten, die Entwicklungshilfe geknüpft werden, dank
Aufträgen der Weltbank und regionalen Entwicklungsbanken, Einkäufen
für die Katastrophenhilfe und Löhnen für Schweizer Personal löste
1993 jeder öffentliche Entwicklungsfranken ein Einkommen von 1.26
Franken aus. Insbesondere der 1992 erfolgte Beitritt zum
Internationalen Währungsfonds und zur Weltbank hat sich für die
Schweiz finanziell gelohnt.
Man muss also nur wissen, wie man es macht.
Die Folgen
Bei den Massnahmen der mächtigen Macher kam es bisher zu
unerwarteten Folgen:
Zuerst einmal wurden den Ländern Monokulturen verordnet. Und die vorgeschriebene Exportsteigerung von Agrarprodukten und Rohstoffen führen wiederum dazu, dass die Preise ständig sinken, die Exportmengen aber trotz sinkender Einnahmen noch ständig gesteigert werden sollen. Durch die Steigerung kommt mehr auf den Markt, aber es wird weniger bezahlt - trotzdem soll weiter gesteigert werden.
Die Nebenwirkungen, die aufgrund von industrellen Rodungen für Weiden, als Landgewinn für Plantagen oder Grossprojekte entstehen, sind für den Regenwald und die Vegetation verheerend. Teilentwertung der Landeswährung.
Da an erster Stelle die Abwertung der Landeswährung steht, verbilligt dies die Exporte, von deren Einnahmen die Bevölkerung aber leben soll. Umgekehrt hat die Inflation einen Verlust der Kaufkraft auf alle Produkt (auf ausländischen Import und einheimische Ware) zur Folge, was besonders die Ärmsten hart trifft, wie dies in den letzter Zeit etwa Argentinien erlebt hat.
Bereits hier zwingt der Exportdruck die
Regierungen solcher Länder zu einer rücksichtslosen Ausplünderung
von Menschen und natürlichen Ressourcen, zum Abholzen von Wäldern
und Auslaugen von Böden, was oft zu ökologischen wie auch
sozialen Debakeln führt.
Mehr Wettbewerb und neue InvestorenWeiter soll nun ausländischen
Investoren die Anlage von Dollars, Jens und Franken schmackhaft
gemacht werden. Dazu verschreibt der IWF den Ärmsten ein "investitionstaugliches
Klima" mit tiefen Löhnen, geringen Sozialleistungen und
laschen Umweltauflagen. Wenn sich direkt am Ufer bei der Fabrik
ein Fluss befindet, der als Klärgrube benutzt werden kann, soll
das kein Hindernis sein, sondern als freundliches Angebot
verstanden werden. Auch andere Importschranken gibt es nicht
mehr, es fehlt nur an Menschen, die das Angebot noch kaufen können.
Die Spirale, die Menschen und Umwelt betrifft, dreht sich weiter.
Als Aktuelles Beispiel ist hier der Coca-Cola-Skandal
zu nennen:
Im August 2001 kam in den Nachrichten die Meldung des
bevorstehenden
Prozesses gegen die Firma Coca-Cola in Peru, die sich gegen die
Gründung einer Gewerkschaft unter ihren Mitarbeiter gewehrt hat,
indem die Führungsspitze einen Mitarbeiter der Firma und Führer
der Bewegung angeblich brutal ermorden liess. Der Prozess soll im
Jahr 2002 in Florida (USA) durchgeführt werden, weil peruanische
Richter dazu entweder zu befangen oder zu gefährdet seien. (Quelle:
DRS1) Das Beispiel zeigt welche skrupellosen Methoden sich
westliche Konzerne offenbar erlauben können.
Weniger Kosten ganz allgemein
Um noch mehr zu sparen, muss die Regierung ihre Subventionen auf
Grundnahrungsmittel kürzen, so kommt es vor, dass das Brot
zeitweise sogar teurer wird als bei uns - und das bei einem
hundertmal tieferen Einkommen der Bevölkerung pro Monat. Massive
Einsparungen beim Staatspersonal haben schlechtere
Dienstleistungen und weniger Sicherheit zur Folge. Die
Privatisierung der Krankenversicherung führt zu untragbaren Gebühren
für den Arzt, zu mehr Krankheiten und höherer
Sterblichkeitsrate. Massnahmen um die Bildungskosten zu
reduzieren bringen zwar Schulgebühren, aber keine Aussichten für
das Land im freien Wettbewerb, denn dazu müssten erst
konkurrenzfähige Schulsysteme aufgebaut werden, die
unerschwinglich sind.
Mindestlöhne, gekürzte Sozialleistungen und eingeschränkte
Rechte der Gewerkschaften locken zwar Investoren an, sorgen aber
zeitgleich für einen sinkenden Lebensstandard, für Kinderarbeit
und weniger Freiheit.
Dem Existenzminimum der südlichen Welt ist am Schluss - Dank dem
IWF - keinerlei Grenze mehr gesetzt! Und das Existenzmaximum bei
uns und unseren nördlichen Nachbarn, musste sich auf diese Weise
geradezu zwangsläufig einstellen.
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Zur Jahrhundert-Konstellation Anfang 2002