Welten.net wünscht einen guten Start im neuen Jahr! * * "2001war ein tolles Jahr, ich habe viel gelernt und die Welt musste zur Kenntnis nehmen, dass es Leute gibt, die nichts zu verlieren haben!" (Moritz Leuenberger Schweizer Bundespräsident am 21.12.01 Sfdrs1)

Wissen ist Macht - aber woher kommt die Macht?

oder was Patente und Piraten verbindet


Wer nach dem Fall des neoliberalen Modells nach Fluch oder Segen fragt, den ausländische Investoren in der südlichen Hemisphäre verursachen, kommt jetzt nicht mehr darum herum, nach der Herkunft der Macht zu fragen.

Dabei tut sich ein dunkles Kapitel auf. Weil man Wissen nämlich patentieren kann, geht es offenbar nicht darum, wer Wissen findet, sondern wer damit zuerst auf das Patenamt geht.

Der Pharmakonzern Eli Lilly brachte eines der kommerziell erfolgreichsten Antbiotika, Erythromycin, auf den Markt. Phillipinische Wissenschaftler hatten den Wirkstoff entdeckt und der US-Firma zur Verfügung gestellt. Eli Lilly liess das Medikament patentieren und entschädigte die Entdecker, indem sie es nach der Provinz Jlosone, dem Fundort des Wirkstoffes, benannte. Vom Milliardengewinn haben die Fillipinos nie etwas erhalten.

Die Autoren des Buchs "Das Existenzmaximum" nennen in ihrem Buch die Zahl von 3000 verschiedenen Antibiotika, die aus Wirkstoffen hergestellt werden, die in tropischen Regenwäldern gefunden wurden. Dies deckt die Tatsache auf, dass neben unserem Wohlstand auch ein grosser Teil unseres Wissen aus dem Süden kommt, der dann im Norden patentiert wird, als wenn dieses Wissen sozusagen auf unserem "eigenen Mist gewachsen"
wäre.

Nachdem man das Wissen am Baum der Erkenntnis vermutete, wurde es tatsächlich im Garten Eden des Südens gefunden. Aber dieses Paradies ist in Gefahr, denn der Verlust des tropischen Regenwaldes wächst weiter und betrug allein im letzten Jahrzehnt 154 Millionen Hektaren, was einem Gebiet von der Grösse der Länder Deutschland, Frankreich, Spanien, Österreich und der Schweiz entspricht. Wenn dann Firmen wie Benetton, die auch am Formel-1 Konzert mitmischt, ihre Ladenlokale mit Interieurs aus Tropenholz einrichten, bleibt der um solche Tatsachen Wissende eigentlich nur noch ratlos und beschämt zurück.

Das Wissen, das bei uns patentiert wird, bedeutet Macht. Und die Macht kommt somit aus den tropischen Regenwäldern! Sie wird dort nicht etwa von ausländischen Wissenschaftlern, sondern von einheimischen Gelehrten, Jägern und Bauern gefunden. Die Wissenschaftler patentieren nur im Norden den Fund aus dem Süden und teilen sich untereinander die Macht. Unzählige Milliarden gehen dafür über den Ladentisch.

Die Sammler der Macht

oder mit den Hebeln der Welthandelsorganisation WTO

Noch im Jahr 1883 schrieb der Firmeninhaber J. Geigy-Merian zum Patentschutz die Worte: "Das Patentsystem ist eine Spielwiese für plündernde Patenthändler und Juristen." Auch in seinen Handlungen stimmte der Firmenbesitzers der Geigy Chemie aus Basel durchaus mit seinen Worten überein: Permanent weigerte er sich nämlich, ausländische Patente anzuerkennen und die Schweiz wurde deshalb von den Nachbarländern massiv unter Druck gesetzt. Hundert Jahre später gehörte die Schweizer Delegation in den Gatt-Verhandlungen jedoch zur vordersten Front derer, die nach einer Verschärfung des internationalen Patenschutzes forderten! Geigy ist durch die permanente Verweigerung, die Patente anderer zu respektieren, selber zum grossen Patentsammler geworden.


Um die Anliegen der Patentinhaber durchzusetzen, wurde wieder eine
Institution gegründet, die WTO, ihres Zeichens "Welthandels Organisation", 1995 ins Leben gerufen. Wenn nun Länder die überhöhten Lizenzkosten für bestimmte Medikamente nicht bezahlen können und deshalb nach eigenen Alternativen suchen, müssen sie via WTO mit Handelssanktionen rechnen. Es heisst dann, dass sie - wie es einst die Firma Geigy und heutige Novartis tat - ausländischen Patente nicht anerkennen würden. Grosse Länder mit höchster Bevölkerungsdichte, wie etwa Argentinien, Brasilien, Indien oder China - und vor allem Afrika - gehören dazu. Auch hier schafft der Druck der Mächtigen neue Verhältnisse, etwa so, dass gerade erst vor kurzem China den Spiess umgedreht hat und Anfang 2001 ebenfalls der WTO beigetreten ist.

Heute werden also heute Länder mit Sanktionen bestraft, die aus realer Not für ihr Volk dasselbe tun, was einst die Firmenbosse von anno dazumal aus Profitgier getan haben. Ciba Geigy hat auf diese Weise Wissen angehäuft und Mittel patentieren lassen, um eine Monopolstellung auf dem pharmazeutischen Markt zu erreichen. Der Druck dieser Mächtigen basiert teilweise auf einer Profitgier, die nicht einmal mehr getarnt wird. Es werden Erfindungen schubladisiert und damit nur ihre Verwertung bei anderen verhindert, weil sie nicht ins eigene Marketingkonzept passen. Sandoz Pharma (später ebenfalls Novartis) verfolgte 1990 gerade mal 10% der Forschungsergebnisse weiter, die sie zum Patent angemeldet hatte! Umgekehrt werden dem Süden sogar Medikamente vorenthalten, deren Grundlagen aus dem Süden selber stammen und die dem Süden aus menschlichen, ethischen und rechtlichen Gründen zuständen. So sorgt beispielsweise der Pharmakonzern Bayer in Deuschland immer wieder für Schlagzeilen, weil er den Preis für Medikamente AIDS-Betroffene in Afrika unerschwinglich hoch hält, während bei den Medikamenten gegen Antrax, welche das reiche Amerika lediglich zur Vorsorge bei Bayer einkaufte, sofort eine preiswerte Lösung gefunden wurde. Obschon die grossen Chemiekonzerne noch heute über "Patent-Piraten" klagen, praktizieren sie ihrerseits "Bio-Piraterie", die ihnen Milliardengewinne einbringen.

Entwicklungshilfe
oder das Geschäft mit der Not


Wer sind die Begünstigten der Gebenden und der Nehmenden?

Wenn am Samstagabend während dem Blödel-Quiz ein Konto einblendet, wo wir neben höchst spassiger Unterhaltung - also gewissermassen spasseshalber ! - noch ein paar Franken für Entwicklungshilfe einzahlen sollen, fliesst davon - so rechnen die Autoren - von einem Franken ein Viertel mehr, nämlich 1.26 Franken wieder in die Schweiz zurück. Hier muss man aber wieder Atem holen: Denn von jedem einzelnen Entwicklungsfranken gelangen auch noch mindestens sechs Franken in Form von Fluchtgeldern auf Bankkonten in die Schweiz zurück!

Selbst wenn es um effiziente Entwicklungshilfe geht, verliert die Schweiz - zusammen mit vielen anderen Ländern des Nordens - ihr Gesicht. Statt der von der UNO empfohlenen 0,7 % des Bruttosozialproduktes opfern wir gerade mal 0,36 % für staatliche Entwicklungshilfe! Das Parlament hat 1992 zudem die Sparbremse gezogen und sich sogar mit Mehrheit gegen die vom Bundesrat versprochenen 0,4 Prozent gestellt. Wenn man die Folgen solcher Sparpolitik unter die Lupe nimmt, zeigt sich, dass die Streichung "unrentabler Hilfe" letztlich eher ein Verlust an willkommenen Einnahmen bedeutet.

Auch die beste Entwicklungszusammenarbeit schafft Abhängigkeiten, die ausgenutzt werden, und sie betont vor allem das Machtgefälle zwischen "Gebenden" und "Nehmenden". Die "Nehmenden" wären nämlich nur dann die tatsächlich "Begünstigten", wenn im Norden nicht mindestens genau so viele Leute von der Entwicklungshilfe profitieren würden, wie im Süden.

Wer finanziert letztlich Entwicklungshilfe?

Derzeit ist es so, dass Entwicklungshilfe noch ein Geschäft ist, wie jedes andere auch. Es leben vor allem im Norden viele Leute sehr gut davon. Ein Beispiel dazu gibt der internationale Altkleidermarkt ab, der sich inzwischen voll etabliert hat.

Die Kleiderlieferungen solcher als "Hilfsgüter" verpackten Frachten schaffen in den Empfängerländer grosse Probleme, denn die Altkleider sind zwar billiger als die einheimischen Produkte, aber doch zu teuer, um für die tatsächlich Bedürftigen erschwinglich zu sein. Auf diese Weise gehen in der einheimischen Textilindustrie zahlreiche Arbeitsplätze verloren, weil die Betriebe den Lieferungen aus dem Ausland nicht gewachsen sind. Und somit finanzieren letztlich die Armen des Südens
die Hilfswerke der Reichen im Norden!

Reale Handelseinnahmen, die nichts mit Fluchtgeldern zu tun haben, wären dann möglich, wenn die Wirtschaftsländer des Nordens ihre Entwicklungsarbeit nicht mehr an Mischkredite binden würden, die an den Kauf ihrer Güter und Dienstleistungen binden. Wenn sie sich also eine Einmischung gefallen liessen, wo es darum ginge, die Rahmenbedingungen für eine gerechtere Wirtschaftsordnung zu verbessern. Entwicklungshilfe hat in der Regel wenig mit Hilfe zu tun, im besten Fall kann sie einige negative Auswirkungen an der Oberfläche eines unheimlich gnadenlosen
Weltwirtschaftssystems etwas relativieren, in Einzelfällen sogar ein wenig mildern. Es haftet ihr aber der Geschmack jener berühmten Wolldecken an, die nach dem Erdbeben verteilt werden und - schlimmer noch! - erinnert sie an die Unverfrorenheit jener Fresspakete der USA, die mit Eröffnung des Bombenhagels auf Afghanistan - als zynischer Segen - vom Himmel gefallen sind. Einige Hungernde sind getötet worden dafür, andere sind von Minen zerfetzt worden, und andere wurden später - als sie für einem Moment lang fast schon wieder satt waren - von amerikanischen Bomben getötet. Es ist blanker Zynismus, was da über die Bühne ging.

Reale Entwicklungshilfe würde im Prinzip damit beginnen, dass es weniger darauf ankommt, mehr zu geben, als weniger zu nehmen. Die Realität ist davon weit entfernt.

Dank Mischkrediten, die Entwicklungshilfe geknüpft werden, dank Aufträgen der Weltbank und regionalen Entwicklungsbanken, Einkäufen für die Katastrophenhilfe und Löhnen für Schweizer Personal löste 1993 jeder öffentliche Entwicklungsfranken ein Einkommen von 1.26 Franken aus. Insbesondere der 1992 erfolgte Beitritt zum Internationalen Währungsfonds und zur Weltbank hat sich für die Schweiz finanziell gelohnt.

Man muss also nur wissen, wie man es macht.

Die Folgen

Bei den Massnahmen der mächtigen Macher kam es bisher zu unerwarteten Folgen:

Zuerst einmal wurden den Ländern Monokulturen verordnet. Und die vorgeschriebene Exportsteigerung von Agrarprodukten und Rohstoffen führen wiederum dazu, dass die Preise ständig sinken, die Exportmengen aber trotz sinkender Einnahmen noch ständig gesteigert werden sollen. Durch die Steigerung kommt mehr auf den Markt, aber es wird weniger bezahlt - trotzdem soll weiter gesteigert werden.

Die Nebenwirkungen, die aufgrund von industrellen Rodungen für Weiden, als Landgewinn für Plantagen oder Grossprojekte entstehen, sind für den Regenwald und die Vegetation verheerend. Teilentwertung der Landeswährung.

Da an erster Stelle die Abwertung der Landeswährung steht, verbilligt dies die Exporte, von deren Einnahmen die Bevölkerung aber leben soll. Umgekehrt hat die Inflation einen Verlust der Kaufkraft auf alle Produkt (auf ausländischen Import und einheimische Ware) zur Folge, was besonders die Ärmsten hart trifft, wie dies in den letzter Zeit etwa Argentinien erlebt hat.

Bereits hier zwingt der Exportdruck die Regierungen solcher Länder zu einer rücksichtslosen Ausplünderung von Menschen und natürlichen Ressourcen, zum Abholzen von Wäldern und Auslaugen von Böden, was oft zu ökologischen wie auch sozialen Debakeln führt.

Mehr Wettbewerb und neue InvestorenWeiter soll nun ausländischen Investoren die Anlage von Dollars, Jens und Franken schmackhaft gemacht werden. Dazu verschreibt der IWF den Ärmsten ein "investitionstaugliches Klima" mit tiefen Löhnen, geringen Sozialleistungen und laschen Umweltauflagen. Wenn sich direkt am Ufer bei der Fabrik ein Fluss befindet, der als Klärgrube benutzt werden kann, soll das kein Hindernis sein, sondern als freundliches Angebot verstanden werden. Auch andere Importschranken gibt es nicht mehr, es fehlt nur an Menschen, die das Angebot noch kaufen können. Die Spirale, die Menschen und Umwelt betrifft, dreht sich weiter.

Als Aktuelles Beispiel ist hier der Coca-Cola-Skandal zu nennen:
Im August 2001 kam in den Nachrichten die Meldung des bevorstehenden
Prozesses gegen die Firma Coca-Cola in Peru, die sich gegen die Gründung einer Gewerkschaft unter ihren Mitarbeiter gewehrt hat, indem die Führungsspitze einen Mitarbeiter der Firma und Führer der Bewegung angeblich brutal ermorden liess. Der Prozess soll im Jahr 2002 in Florida (USA) durchgeführt werden, weil peruanische Richter dazu entweder zu befangen oder zu gefährdet seien. (Quelle: DRS1) Das Beispiel zeigt welche skrupellosen Methoden sich westliche Konzerne offenbar erlauben können.

Weniger Kosten ganz allgemein
Um noch mehr zu sparen, muss die Regierung ihre Subventionen auf Grundnahrungsmittel kürzen, so kommt es vor, dass das Brot zeitweise sogar teurer wird als bei uns - und das bei einem hundertmal tieferen Einkommen der Bevölkerung pro Monat. Massive Einsparungen beim Staatspersonal haben schlechtere Dienstleistungen und weniger Sicherheit zur Folge. Die Privatisierung der Krankenversicherung führt zu untragbaren Gebühren für den Arzt, zu mehr Krankheiten und höherer Sterblichkeitsrate. Massnahmen um die Bildungskosten zu reduzieren bringen zwar Schulgebühren, aber keine Aussichten für das Land im freien Wettbewerb, denn dazu müssten erst konkurrenzfähige Schulsysteme aufgebaut werden, die unerschwinglich sind.


Mindestlöhne, gekürzte Sozialleistungen und eingeschränkte Rechte der Gewerkschaften locken zwar Investoren an, sorgen aber zeitgleich für einen sinkenden Lebensstandard, für Kinderarbeit und weniger Freiheit.
Dem Existenzminimum der südlichen Welt ist am Schluss - Dank dem IWF - keinerlei Grenze mehr gesetzt! Und das Existenzmaximum bei uns und unseren nördlichen Nachbarn, musste sich auf diese Weise geradezu zwangsläufig einstellen.

Unsere Buchempfehlung fürs Jahr 2002: "Das Existenzmaximum"

Zur Jahrhundert-Konstellation Anfang 2002

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